this post was submitted on 28 Feb 2024
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[–] [email protected] 0 points 8 months ago

Ach, das blockiert die FDP im Rat, da die Bundesregierung nicht einig wird.

[–] [email protected] 0 points 8 months ago (1 children)
[–] [email protected] 0 points 8 months ago

Umgekehrt, die Grünen sind ja oben und die sich für Paladine halten unten.

[–] [email protected] 0 points 8 months ago

Berg L.P. klingt wie ein YouTube Channel von 2010 mit 5 Minecraft-Videos. 🥸

[–] [email protected] 0 points 8 months ago

Auch bekannt als "Arschlochäquator".

[–] [email protected] 0 points 8 months ago (2 children)

Shiiiiiit ist ja fast so als wären SPD und Grüne verdammt stabile Parteien die man wählen kann.

[–] [email protected] 0 points 8 months ago (1 children)

Eine Thema macht noch keine Politik.

[–] [email protected] 0 points 8 months ago (1 children)

Genau, wenn man sich andere ansieht, sieht das mit der SPD schon wieder ganz anders aus. Z.B: Uploadfilter, bei denen sogar im Koalitionsvertrag festgehalten war, dass sie dagegen sind: https://twitter.com/echo_pbreyer/status/1318923746716123139/photo/1

Sollen die Verträge zu den Covid-Impfstoffen offengelegt werden?

Sollen Journalisten mit Spähsoftware verfolgt werden dürfen?

Sollen Patienten über die Weitergabe ihrer Patientendaten an Forschungseinrichtungen bestimmen dürfen?

Soll das EU Parlament sich zum Auslieferungsverfahren von Assange äußern

usw. Man findet zahllose Beispiele wo die SPD den Bürgern in den Rücken gefallen ist.

[–] [email protected] 0 points 8 months ago (1 children)

sogar im Koalitionsvertrag festgehalten

In welchem Koalitionsvertrag? Dem der damaligen Bundesregierung? Für den interessiert sich die Fraktion im EU-Parlament überhaupt nicht. Der ist nur im Rat der Europäischen Union von belang, weil dort die Bundesregierung vertreten ist.

[–] [email protected] 0 points 8 months ago (1 children)

Wenn es der Koalitionsvertrag ist, ist es also egal für die EU. Links das eine Versprechen und rechts das andere tun ist dann ok. Hatte er denn irgendeinen Wert für die Entscheidung der Bundesregierung damals?

Und gelten die Aussagen auf der Homepage der SPD (Früher fanden sie sich auch noch außerhalb des Arbeitskreises, sind aber nach der Abstimmung für Uploadfilter dann alle verschwunden) oder die des Parteikonvents für die EU? Ich zitiere "Ja zu einem starken Urheberrecht, Nein zu Uploadfiltern". Aussagen die gegenüber der Presse getroffen werden?

Falls auch die nur Luft sind, was erhofft man sich dann davon die Partei zu wählen? In welchem Szenario habe ich Vorteile davon eine Partei zu wählen, die mich über ihre wahren Ziele belügt?

[–] [email protected] 0 points 8 months ago

Ich sage nur, dass der Koalitionsvertrag den die Fraktion im Bundestag ausgehandelt hat für die Fraktion im EU-Parlament komplett irrelevant ist. Der Koalitionsvertrag ist ein Kompromiss, der im besten Fall mit den Parteigrundsätzen (dazu gehören dann auch so Sachen die auf der Webseite stehen) vereinbar ist, an die sollte sich auch eine EU-Parlamentsfraktion halten.

Falls auch die nur Luft sind, was erhofft man sich dann davon die Partei zu wählen? In welchem Szenario habe ich Vorteile davon eine Partei zu wählen, die mich über ihre wahren Ziele belügt?

Im Endeffekt ist es immer sinnvoller eine Partei nach ihrem Verhalten zu beurteilen und nicht nach dem was sie in ihren Parteiprogrammen schreiben.

[–] [email protected] 0 points 8 months ago

Linke, Volt, ödp, Partei, Piraten doch auch?

[–] [email protected] 0 points 8 months ago (2 children)

CSU ist dagegen? Dachte immer gerade die heulen rum wenn irgendwo ein paar Bäume für ein Windrad fallen.

[–] [email protected] 0 points 8 months ago

Ach mit Bäume fällen haben die Konservativen kein Problem. Denen stößt nur auf wenn man auch sieht, wie wild im angeblich so friedvollen und unberührten Wald rumgeholzt wird.

[–] [email protected] 0 points 8 months ago (1 children)

Nur wenn's für Söder grad opportun ist.

[–] [email protected] 0 points 8 months ago (1 children)

Hatte Bayern nicht vor einiger Zeit per Volksentscheid für Blühstreifen auf den Feldern votiert? Was ist eigentlich daraus geworden?

[–] [email protected] 0 points 8 months ago

Währenddessen in der Bibel:

Macht euch die Erde untertan und herrschet über die Fische des Meeres, die Vögel des Himmels, über das Vieh und alles Getier.

Ist aus Genesis 1,28.

[–] [email protected] 0 points 8 months ago (1 children)

Man sollte meinen diese angeblichen Christen würden die Natur als Teil der Schöpfung irgendwie erhalten wollen. ¯\_(ツ)_/¯

[–] [email protected] 0 points 8 months ago (2 children)

Naturschutz könnte so ein tief konservatives Thema sein

[–] [email protected] 0 points 8 months ago

Nein, weil konservativ nur bedeutet sich selbst nicht ändern zu wollen, egal was es kostet. "Alles bleibt so wie es ist, ich bin nicht flexibel genug und hab Angst vor Änderungen."

[–] [email protected] 0 points 8 months ago

Insofern "konservativ" überhaupt noch in der ursprünglichen Bedeutung des Begriffs verwendet wird gibt es eigentlich nur die "Ich will dass alles so ist wie 1960" und die "Ich will dass alles so ist wie 1790" Konservativen, z.B. die CDU für ersteres und die DUP in Nordirland für letzteres. Mit Erhaltung von Dingen die es vor der Zivilisation schon gab hatte das eigentlich nie etwas zu tun, jedenfalls nicht in den historischen (im Gegensatz zu prähistorischen) Jahrtausenden.

[–] [email protected] 0 points 8 months ago (1 children)

Ist sonneborn da jetzt eingesprungen um zu helfen oder hat er nur zufällig so gewählt?

[–] [email protected] 0 points 8 months ago
[–] [email protected] 0 points 8 months ago (1 children)

AfD: Hier vorne im Arschloch-Bus sind noch Sitze frei

Union: ja!

[–] [email protected] 0 points 8 months ago

Ich dachte die Coolen sitzen immer hinten im Bus?

[–] [email protected] 0 points 8 months ago (3 children)

Konservativen und Faschos ist die Natur egal? Wer hätte das gedacht.

[–] [email protected] 0 points 8 months ago

„Are we the baddies?“

[–] [email protected] 0 points 8 months ago (1 children)

Konservative sind für Erhaltung, außer es geht um Menschenleben, Menschenrechte, körperliche und geistige Gesundheit oder die Natur.

Sie sind für die Erhaltung des Wirtschaftswachstums.

[–] [email protected] 0 points 8 months ago

Nein, sie sind für den Erhalt des Wachstums jener Wirtschaften, bei denen sie gute Freunde im Vorstand haben.

[–] [email protected] 0 points 8 months ago

Das muss diese Heimatliebe sein, von der sie immer schwärmen...

[–] [email protected] 0 points 8 months ago* (last edited 8 months ago) (1 children)

Die Links-Grün-Versiften mal wieder :D

[–] [email protected] 0 points 8 months ago

Links zu sein, kann man zumindest der Ödp sicherlich nicht "vorwerfen".

[–] [email protected] 0 points 8 months ago

Warum bin ich nicht verwundert?