this post was submitted on 30 May 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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"Parlament der Menschen" klingt ein bisschen nach Schwurbel tbh
Ist von den Begrifflichkeiten her erstmal schlüssig.
Hier von "angeblich" zu sprechen finde ich schon etwas wild für die taz. Das Medienunternehmer einen massiven Einfluss haben, ist spätestens aus den Wahlen in der EU und USA der letzten zehn Jahre bekannt. Manufacturing Consent von Herman und Chomsky ist vor fast 40 Jahren erschienen.
Ich zweifel allerdings etwas daran, dass das noch länger medial Beachtung finden wird und als Bewegung Platz hat. Bürgerräte sind als Idee nun wirklich nicht neu und die Politik in Deutschland zeigt sich ausgesprochen resistent gegen zivilgesellschaftliches Engagement. Schließlich ist mit Fridays for Future Deutschland der Platz der angepassten Friede-Freude-Eierkuchen Klimabewegung schon belegt.
Sie setzen ja weiter auf zivilen Ungehorsam. Aber die Frage nach dem richtigen Platz zwischen anderen Bewegungen ist schon berechtigt. Aus meiner sich die größte Frage ist aber, ob die Medien ausreichend berichten und genügend Menschen mitmachen. Sonst werden sie einfach ignoriert und/oder von Polizei/Justiz unterdrückt.
Noch schlimmer, sie zeigt sich SOGAR gegen verfassungsmäßige Bürgerbeteiligung wie Volksabstimmungen resistent und bekämpft diese aktiv oder ignoriert gleich die getroffenen Entscheidungen. Als ob die dann irgendein dahergelaufener Bürgerrat interessieren würde.
Volksabstimmungen sind nur in sehr engem Maße verfassungskonform! Auf Bundesebene sind sie es zum Beispiel gänzlich nicht.
Doch es gibt auch Volksentscheide auf Bundesebene, nämlich für Neugliederung von Bundesländern.
Ja aber das ist mWn die einzige Ausnahme, ansonsten ist die BRD eine indirekte Demokratie und das ist auch gut so
Gleichzeitig hast du bei echten Volksentscheiden doch noch juristische Mittel, auf den Willen der Mehrheit zu pfeifen: https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Wohnen_%26_Co._enteignen
Moment da hast du aber deinen eigenen zitierten Link nicht gelesen.