this post was submitted on 23 Mar 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Gestern im DLF wurde gesagt das an den letzten referenden in Paris immer nur so 5-7% Wahlbeteiligung war. Das find ich total verrückt. Also auch erstaunlich das die autolobby da scheinbar garnicht mobilisieren konnte.
Kann gerade nur was zu einem Referendum über E-Roller finden, da waren es um 7,5%. Was die Autolobby angeht, die meisten die in Paris Auto fahren wohnen in den umliegenden Gemeinden und dürfen bei dem Referendum nicht abstimmen, die Mobilisierung findet dann eher auf anderen Ebenen statt. Vergleiche zum Beispiel mit Deutschland, wo Bundesgesetze es nicht erlauben, innerorts überall ein Tempolimit von 30 zu haben (wobei ich meine, dass das gerade geändert wurde).
Wo es um die SUV extra parkgebühren ging haben auch nur 6% abgestimmt.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/paris-suv-abstimmung-100.html
Und bei der Abstimmung gestern waren es 4%.
Uninformierte Mutmaßung: Vielleicht ist die französische Autoindustrie auch nicht vergleichbar groß, einflussreich und/oder konservativ wie in Deutschland.
Ich finde in dem Zusammenhang auch das eigentliche Verfahren spannend: Wie wurden diese 500 Straßen (von insgesamt laut SZ mehr als 6000) ausgewählt, wer hat die Berechtigung abzustimmen, gibt es eine absolute oder relative Mindestzahl an Teilnahmen, inwieweit ist die Stadtverwaltung an das Ergebnis gebunden und wie gerecht ist es wenn die Mehrheit der Bevölkerung einer Millionenstadt mit wahrscheinlich gleichem Stimmtgewicht über die Köpfe der direkten Anwohnerinnen dieser Straßen entscheiden kann? Welche Tedenzen zur Befürwortung oder Ablehnung gibt es in gesellschaftlichen Gruppen, verlaufen vielleicht anhand von Berufen, Generationen oder anderen Merkmalen Grenzen?
Vielleicht geht die Berichterstattung heute nach 19 Uhr oder schon jetzt an mir unbekannter Stelle dahingehend mehr in die Tiefe.