this post was submitted on 02 Mar 2024
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Das ist nur der Fall wenn Olaf die Vertrauensfrage stellt und verliert. Bei einem konstruktiven Mißtrauensvotum gäbe es schlichtweg einen neuen Kanzler/in; würde aber sehr schlecht für die Ampel aussehen. Wenn Olaf zurücktritt und die Ampel sich auf einen neuen Kanzler einigt, dann sollte es keine Neuwahlen geben, oder habe ich etwas vergessen?
So wie ich gelesen habe, würde es 6 Monate dauern um ukrainische Su-24 kompatibel zu machen. 12 Monate bei F-16. Aber auch nur, wenn die Entscheidung jetzt sofort getroffen wird. Aber wenn die Entscheidung getroffen wird, dann dürfte die US-Wahl keinen Einfluß haben, außer wir wollen wie Komplettaffen dastehen.
Ich bin hier pessimistischer als du, die Situation sieht für mich gerade sehr gefährlich aus, selbst wenn wir uns entscheiden, die Unterstützung massiv hochzufahren.
Der Westen verliert de facto ja gerade das Interesse, von daher widersprechen wir uns hier nicht wirklich.
Was Vertrauensfrage/Neuwahl angeht, stochern wir wahrscheinlich beide im Nebel. Ich halte Neuwahlen für wahrscheinlicher, aber sicher ist das natürlich nicht.