DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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founded 9 months ago

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Paris: Referendum könnte mehr als 500 Straßen autofrei machen (www.spiegel.de)

submitted 1 week ago by [email protected] to c/[email protected]

29 comments fedilink hide all child comments

Ein schöner kurzer Artikel falls einem beim Retten der Autoindustrie mal langweilig werden sollte. Bin gespannt, wie es ausgeht.

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[–] [email protected] 3 points 1 week ago (2 children)

In Deutschland war das bisher so weit ich weiß nur schwierig möglich, weil die StvO da sehr viel vorschreibt, sodass Städte/Kommunen gar nicht viel Spielraum haben. Und die StVO muss eben auf Bundesebene geändert werden. Und für Änderungen auf Bundesebene braucht es einen Konsens zwischen vielen Parteien sowohl im bundestag als auch Bunderat. Die (Bundeds-) CDU sagt dann nein, und das wars.

Man müsste dafür mal innerhalb der CDU kämpfen, sonst wird es schwierig. Alternativ müssten SPD, Linke und Grüne so stark und überzeugt davon sein, dass sie es durch beide Instanzen bringen können. Das sehe ich aktuell und auch in Zukunft nicht.

[–] [email protected] 1 points 5 days ago

Das Problem ist nicht auf die StVO beschränkt, sondern beschreibt grundsätzlich jeden Sektor und dessen Probleme, sobald es um die öffentliche Verwaltung geht. Siehe Bildung.

[–] [email protected] 1 points 1 week ago

Ich habe kürzlich gesehen, dass in Hannover zumindest Straßen zurückgebaut werden, also von zweispurig auf einspurig in der Stadt, dafür mehr Platz für Fußgänger und Geschäfte. Ein Ansatz in diese Richtung würde glaube ich schon viel bewirken. Natürlich vollkommen richtig, dass die Partei der Autolobbyisten alles andere als wohnbare Städte schaffen will...