Antifaschistische Mindestanforderungen erfüllt und demokratisch gewählt.
Das könnt ihr auch!
this post was submitted on 16 May 2024
1 points (100.0% liked)
DACH - jetzt auf feddit.org
8713 readers
1 users here now
Diese Community wird zum 01.07 auf read-only gestellt. Durch die anhäufenden IT-Probleme und der fehlende Support wechseln wir als Community auf www.feddit.org/c/dach - Ihr seid herzlich eingeladen auch dort weiter zu diskutieren!
Das Sammelbecken auf feddit für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.
Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:
Eine ausführliche Sidebar findet ihr hier: Infothread: Regeln, Feedback & sonstige Infos
Auch hier gelten die Serverregeln von https://feddit.de !
Banner: SirSamuelVimes
founded 1 year ago
MODERATORS
you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments
view the rest of the comments
Ich bin der Meinung, dass eine Sperrklausel nur dann demokratisch ist, wenn man für mehrere Parteien eine Priorität festlegen darf. Eine 5-Prozent-Hürde sorgt massiv dafür, dass die Leute nicht frei, sondern taktisch wählen.
À la "Ich stehe komplett hinter Partei A, wähle aber lieber das kleinste Übel bei den etablierten Parteien, damit die Stimme nicht verloren geht".
Bezüglich Regierungsbildung bezweifele ich, dass die Dauer da primär an der Anzahl der Parteien hängt. Koalitionsbildung um jeden Preis bei teils sehr gegensätzlichen Wahlkampfversprechen und Ideologien ist extrem schwierig. Das hat aber weniger damit zu tun, dass es so viele Parteien sind, sondern, dass die Parteien inhaltlich immer weiter auseinander driften.
Wenn es 10 links-grüne, 10 neoliberale oder 10 rechtsaußen Kleinstparteien gäbe, die gemeinsam eine Mehrheit hätten, wäre das vermutlich einfacher unter einen Hut zu bringen als 2 inhaltlich inkompatible große Parteien.
Gerade das Europaparlament ist da meines Erachtens das beste Beispiel für, wo Volt, Grüne, Piraten, Linke usw. zusammenarbeiten, OBWOHL sie aus diversen Parteien und Ländern kommen.
Statt zu theoretisieren schau einfach mal in die Geschichte quer über alle Länder, und zeige ein Beispiel in dem ein Verhältniswahlsystem ohne 3–5 % Sperrklausel langfristig funktioniert hätte.
Es hat einen Grund, warum fast alle Länder mit einem Verhältniswahlsystem eine Sperrklausel haben.
In deinem verlinken Artikel sind doch gleich mehrere Beispiele aufgeführt.
Darüber hinaus nennt der Artikel im wesentlichen dieselben Vor- und Nachteile von Sperrklauseln, die hier bereits diskutiert werden.
Eine Regierung ist meist ein Zusammenschluss mehrerer Parteien. Eine Partei ist meist ein Zusammenschluss verschiedener Landesgruppen, die wiederum aus Ortsverbänden, die wiederum aus einzelnen Mitgliedern bestehen. Das heißt noch lange nicht, dass alle Ortsverbände oder gar alle Ortsverbände innerhalb z.B. der SPD die exakt gleiche Meinung vertreten. Trotzdem schaffen es diese unzähligen Menschen und Gruppen, einen Kompromiss zu finden, der die alle eint und motiviert Mitglied dieser Partei zu sein.
Mehrere Kleinstparteien in einem Parlament sind für mich da erstmal nichts fundamental anderes. Viele in Kleingruppen organisierte Individuen müssen sich zusammenfügen und einen Kompromiss finden. Und ich bin felsenfest überzeugt, dass dies besser und schneller gelingt zwischen Volt, Linke und Piraten als zwischen CDU und Grüne, die inhaltlich kaum Überschneidungen haben.