Kommt jetzt eigentlich die Prozent-Hürde bei der Europawahl? Ich habe da sowas mitbekommen. Das wäre echt schade. Dass es keine Hürde gibt und somit auch kleine Parteien eine Chance auf einen Sitz haben, ist einer der Punkte, die diese Wahl gerade so interessant für mich machen.
this post was submitted on 19 Jan 2024
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Fediverse
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Ist wohl ziemlich kompliziert: https://www.europawahl-bw.de/sperrklausel#c77378 Ich habe 2 % verstanden.
Der Bundestag hat nun im Juni 2023 der deutschen Zustimmung zu einem neuen EU-Gesetz den Weg geebnet, das im Fall von Deutschland frühestens ab 2029 bei Europawahlen eine Hürde von mindestens zwei Prozent einbaut.
Die Liste erinnert mich direkt an "Das Leben des Brian".
/Spalter
Hm... Die Idee von diesem Post ist aber doch genau das Gegenteil von "/Spalter".
Das war ein Scherz.
Es war die Stelle gemeint, wo ständig Spalter gesagt wurde, zu den Gruppierungen die einen fast gleichen Namen hatten.