Wehrhafte Demokratie

825 readers

1 users here now

Demokratie ist leider nicht selbstverständlich. Diese Community ist für alle, die bereit sind liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit zu verteidigen und um die im Laufe der Geschichte gefallenen Helden zu würdigen. Schwurbler, Monarchisten, Nazis, Tankies und andere Fans von Autokratischen Systemen oder Personen, die den Begriff „Demokratie“ beschmutzen sind nicht erwünscht.

Lemmy-Zweigstelle von r/WehrhafteDemokratie

Schwestercommunities:

[email protected]

founded 1 year ago

MODERATORS

[email protected]

AfD und BSW können Wahlerfolge in Kommunen nicht überall nutzen | MDR.DE (www.mdr.de)

submitted 4 months ago by [email protected] to c/[email protected]

2 comments fedilink hide all child comments

Nach den Erfolgen der AfD und des BSW bei den Kommunalwahlen können die Parteien einige der gewonnenen Sitze in Stadt- oder Gemeinderäten nicht besetzen. Ihnen fehlen dafür schlicht die Kandidierenden. Die Plätze bleiben bis zur nächsten Wahl unbesetzt, die Stimmen fallen weg.

60 Mandate vergibt der Chemnitzer Stadtrat. Normalerweise, denn erstmalig werden in den nächsten Jahren nur 59 Ratssitze besetzt sein, erklärt Matthias Nowak, Pressesprecher der Stadt: "Das liegt daran, dass dem BSW ein Platz mehr zusteht, als sie besetzen können, als sie Kandidaten aufgestellt haben. Das heißt, dieser Platz bleibt dauerhaft leer."

Es darf auch niemand nachbesetzt werden, denn Mandate können nur über die Wahlen vergeben werden, betont Nowak. Auch Plätze die nachträglich frei werden, weil die gewählte Person anderweitig verpflichtet oder länger krank wird, blieben bis zur nächsten Wahl unbesetzt.

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] [email protected] 0 points 4 months ago

[email protected]