this post was submitted on 05 Feb 2024
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Was ist los in DE, das plötzlich so viele und tatsächlich potentiell relevante Parteien entstehen?
Gibts da irgendwelche Vergleiche zu anderen Staaten oder Phasen wo das ähnlich lief/läuft?
Ich sehe da zwei Elemente: Zum einen zersplittern die ehemals großen Volksparteien SPD & CDU gerade. Die CDU hat es lange aufgehalten, aber jetzt nach Ende der Merkel-Ära treten die Widersprüche der Partei offen zu Tage. Eine Politik, die irgendwie gleichzeitig Mitte-Progressiv ist und andererseits auch das ganze rechte Spektrum fängt, kann es gar nicht geben und da wildert die AfD gerade. Ähnliches ist der SPD dann mit der Linkspartei passiert - die Widersprüche zwischen sozialem Anspruch und HartzIV waren zu groß.
Und naja, hier hat halt der Erdogan bemerkt, dass Putin sich mächtig Einfluss auf die deutsche Politik sichert, indem er AfD & BSW insgeheim fördert und sich gedacht, dass er das ja auch über die Deutschtürken erreichen kann.
Die Tendenz zur Zersplitterung und Atomisierung ist in den meisten europäischen Staaten schon viel früher angelaufen als in Deutschland. Wir sind hier fast noch die Insel der Glückseligen. In Frankreich zum Beispiel haben 2017 Republikaner und Sozialisten zusammen gerade mal 23% erlangt.
Manchmal merkt man davon nicht so viel, weil andere Länder häufig auch ein Mehrheitswahlrecht haben, so dass effektiv immer eine von zwei Parteien regiert, auch wenn viele andere Parteien im Parlament vertreten sind. Ohne Sperrklausel ist die Zersplitterung natürlich noch höher. In den Niederlanden sind kürzlich 14 Parteien ins Parlament eingezogen.
Sartori nennt das "polarisierten Pluralismus": https://www.ardmediathek.de/video/unter-den-linden/polarisierter-pluralismus-zerfaellt-unsere-politische-struktur/phoenix/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvNDI5MzQyNw