this post was submitted on 17 Apr 2024
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Wenn es so weit kommt wird es Zeit auszuwandern. Jedoch kann ich mir nicht vorstellen, dass so etwasVerfassungskonform wäre.
Warum sollte das nicht Verfassungskonform sein? Die Wehrpflicht gab es quasi seit Gründung der Bundesrepublik und derzeit ist sie auch nicht abgeschafft sondern nur ausgesetzt. Eine Reaktivierung dürfte somit nicht solch hohe Hürden wie eine Wiedereinführung haben.
Alles außer zertifizierte Software illegal machen? Alles was Legal ist wird überwacht. Ich Zweifel da ein bisschen an der Rechtmäßigkeit.
Naja, es gäbe ja mit dem "Hackerparagrafen" (§ 202 StGB) durchaus einen Präzendenzfall... wenn man nicht sogar diesen direkt darauf anwenden könnte.
Aber vielleicht denke ich auch einfach nur zu negativ...